Wie würden Sie am 7.2.2012 um 18:30 Uhr in Wustermark entscheiden?

Am sprichwörtlichen Vorabend der Entscheidung, ob es einen Bebauungsplan für ein gigantisches Kraftwerk in der Gemeinde Wustermark geben wird, will ich hier die aktuellen Fakten zusammentragen. Dazu trägt die aktuelle Berichterstattung maßgeblich bei und man entdeckt so manchen Pferdefuß, was sicher der Investor gern verschwiegen hätte.

Vor 2 Jahren und 2 Monaten lud der Investor Advanced Power AG Hr. Siegmund mit seiner Mitarbeiterin Fr. Kallabis, Hr. Baker (der Vertretung aus England), Hr. Vollbrecht (ehemals LEG)  und der Ex-Bürgermeister zu einer Informationsveranstaltung ein. Das vorgestellte gigantische Kraftwerk sollte 2015 ans Netz gehen (damals noch mit Wasserkühlung von 4,5 Mill m³ Wasser pro Jahr) und sollte der Gemeinde Wustermark die finanzielle Rettung bringen. Stattdessen kostete es dem damaligen BM den Posten. Still und leise seit 2008 eingefädelt wurden förmliche Verfahren in 2009 eingeleitet, die der Bürgerschaft ihr Widerspruchsrecht nahm.

Heute unter dem neuen Bürgermeister Schreiber steht die Gemeinde besser da. Die Schuldenlast wurde um gute 5 Mill. € reduziert auf ca.16,9 Mill. €, die Planung des Haushaltes unterliegen nicht mehr der Haushaltsicherung und sie sind auf dem Weg die Demokratie, die Bürgerrechte,  auch gegen den Landkreis Havelland zu verteidigen (Klage gegen den kassierten Beschluss durch den LK der eine Bürgerbefragung in der Gemeinde beinhaltete).

Folgende Fakten stehen als Entscheidungshilfe zur Verfügung:

Gewerbesteuer? Sollte ab 2015 fließen? Kann es nur geben, wenn wie vom Investor selber ausgeführt, ein solches Kraftwerk min. 6.000 Betriebsstunden fahren würde. Was aber die Bundesgesetze  der Erneuerbaren Energien (EEG) nicht zulassen. Im Vorrang vor diesem Kraftwerk speisen die Erneuerbaren Energien (EE) aus Solar, Wind, Erde, Wasser und Kraftwerke mit Kraftwärmekopplung (KWK) ein. Wenn überhaupt würde dieses Kraftwerk auf eine max. Stundenzahl von 1.500 Std. kommen. Damit würde es unwirtschaftlich und für einen Betreiber unattraktiv. Ohne Gewinne wird es keine Einnahmen für die Gemeinde geben. Jetzt will der Investor warten, bis die Gesetzgebung zu Gunsten der fossilen Kraftwerke geändert werden!

Baurecht? Wie sich jetzt herausstellt, wollte sich der Investor auf Jahre lediglich das Baurecht schaffen lassen, um eines Tages, wenn er Geldgeber gefunden hätte, hier ein gigantisches Kraftwerk zu bauen. Wider jeder Energiewende für kleine, dezentrale, intelligente Kraftwerke in der Nähe der Großverbraucher und effizienter Nutzung der gesamten Energie. Die Abwärme mit einer Menge von 40% der Primärenergie, das sind 800 MW, wird Energie in gigantischer Menge an die Umgebung abgegeben.
–> mit dieser Aussicht auf einen unwirtschaftlichen Standort wird es (so wie vom Wirtschaftsminister ausgeführt) keine Investoren geben

Entwicklung GVZ? Der Bebauungsplan (BPlan) auf einem Grundstück setzt fest, was auf dieser Fläche zulässig ist. Auf Jahre würde sich die Gemeinde Wustermark eine Fläche neben einem Hafen, mit einer möglichen Anbindung an den Rangierbahnhof  blockieren. Schaut man sich die Brüder des GVZ Wustermark, Großbeeren und Freienbrink an, die aus allen Nähten platzen, dann haben wir hier noch Kapazitäten. –  Mit einer großen Vermarktungsstrategie sollte es wohl möglich sein, hier sinnvolle Investoren zu finden. Vielleicht sollte man den Makler wechseln, der seit Jahren Alleinvermarktung betreiben darf?

Schutz der Anwohner? Mit dem Amt des Gemeindevertreters geht man seinen Wählern gegenüber eine Verpflichtung ein, sie auch zu schützen. Jede Windkraftanlage (WKA) hat einen Mindestabstand von 1000 m zur Wohnbebauung einzuhalten. Bei Kraftwerken gibt es dafür ebenfalls eine Abstandsleitlinie, die besagt  ab einer Feuerungsleistung von 900 MW (wir hätten hier 2000 MW) muss der Abstand zur nächsten Wohnbebauung 1.500 m betragen. Der Standort hier hat aber nur einen Abstand von 420 m. Zur Vorstellung bis zur Grundschule Otto-Lilienthal wären es 1.500 m.

Versorgungssicherheit mit Energie? Das Bundesland Brandenburg ist Exportmeister für Strom. Mit bis zu 70 % erzeugt es mehr Strom, als sein eigener Bedarf ausmacht. Auch das Bundesland Meckpom hat sich Energieexport auf die Fahne geschrieben. Was fehlt sind die Stromnetze, um den hier in Unmengen erzeugten Strom abzutransportieren. Was würde also Sinn machen? Den Strom dort zu produzieren, wo er in der Industrie in riesigen Mengen benötigt wird. Z.Bsp. in Süddeutschland, denn der Überschuss an Strom von hier kann nur 400 km weit transportiert werden. Also wird aus Frankreich Strom hinzu gekauft, was der Atomenergie in die Hände spielt. Wir brauchen ein gesamtdeutsches Energiekonzept, dieses Problem werden unsere Gemeindevertreter nicht lösen können, aber mit Versorgungssicherheit hat unser geplantes Kraftwerk nichts zu tun.

Ausbau Erneuerbare Energien? Schaut man sich gerade am Abend die Nauener Platte mit seinen gut 185 WKAs an, dann beschleicht mich ein merkwürdiges Gefühl. Ich stelle mir immer wieder die Frage, warum werden alle hier im LK Havelland aufgebaut? Immer wieder werden die WKAs abgeschaltet, weil die Kapazitätsgrenzen für die Einspeisung erreicht sind und ein riesiger Überschuss besteht. Eine Speicherung dieser immensen Strommengen wäre einfach super. Aber eine Speicherung würde den alten Dinos in der Stromproduktion wahrscheinlich riesige Verluste einfahren, aber unserer Natur und unserer Erde und Umwelt sehr gut tun. Kostete vor Jahren der Strom aus EE noch 1 Euro pro Kilowattstunde (Solarstrom im Jahr 1988) sind wir inzwischen bei 20 bis 24 Cent Ende 2011. In wenigen Jahren ist Solarstrom die billigste Energiequelle weltweit. Sonne, Wind stehen kostenlos zur Verfügung! Die Herstellungskosten sind um ein vielfaches gesunken. 2011 wurden 7.500 MW nur aus Solarstrom zusätzlich zu den Vorjahren erzeugt. Investitionsvolumen 10 Mrd. €. Wir brauchen keine neuen fossilen Kraftwerke,  wir brauchen Speicher.

Gaskraftwerke bauen, um Atomkraftwerke abzuschalten? Bisher sind 8 AKWs vom Netz genommen worden und doch hat sich die Strombilanz in Brandenburg nicht verschlechtert, es wurden keine GuDs gebaut, aber wir haben 70% Überkapazitäten, wir exportieren. Strom lässt sich aber nur max. 400 km weit mit den herkömmlichen Netzen transportieren. Um also dazwischen zusätzlich zu den EE Strom zu produzieren, bedarf es keiner Giganten! Den Fehler hat man mit dem flächendeckenden Bau der AKWs vor Jahrzehnten getan und ist kurz davor sich wieder in die Abhängigkeit der fossilen Energiehersteller zu begeben. Erdgas ist in den letzten Jahren im Preis explodiert. Mittels fragwürdiger chemischer Methoden (Fräcking) wird selbst mittels giftiger Substanzen alles versucht, um unserer Erde einen Hauch an Bodenschätzen abzuringen. Mit den EE sind wir auf dem richtigen Weg, um unseren Kindern eine Erde zu hinterlassen.

Erstellt Prognosen für das Projekt?  Das Raumordnungsverfahren (ROV) zum Kraftwerk wurde auf Prognosen gestellt, die im Auftrag des Investors erstellt wurden. Lärm; Luftverschmutzung; Auswirkung auf Flora, Fauna, Habitat; Geldeinnahmen für die Gemeinde, Sicht für die Anwohner etc.! Schaut man auf die Definition einer Prognose, dann steht dort: Aussage über zukünftige Ereignisse, bestimmte zukünftige Werte ökonomischer Variablen, beruhend auf Beobachtungen aus der Vergangenheit und auf theoretisch fundierten objektiven Verfahren. Prognose richtet sich viel mehr auf Variablen, die nicht oder kaum durch denjenigen gestaltbar sind, der die Prognose vornimmt. Dieses gigantische Kraftwerk basiert auf hochgerechneten Zahlen kleinerer Kraftwerke, da es ein solches dimensioniertes Kraftwerk in dieser Ausführung nicht gibt, zitieren ich hier die Aussage des Planungsbüros: „…wenn die Gemeinde das Kraftwerk will, dann müssen die Anwohner die Kröte schlucken!“ In den Abgaswolken befinden sich CO, CO2, SO2, NO2 und NOx, die für die nächsten 35 Jahre über uns verbreitet würden, Schwefeldioxid ist giftig,  CO2 ist ein Umweltgift, Stickoxide führen zur weiteren Übersäuerung unserer Böden.

Zukunft der Gemeinde und seiner Nachbarn? Wir wohnen im Grünen und das sollten wir uns erhalten! Mit der direkten Anbindung an Berlin (Regio und Straßen), seinen sozialen Infrastrukturen, wie Kitas, Schulen, Pflegediensten, Einkaufsmöglichkeiten und ab Juni keine mehr überfliegenden Flugzeuge, gewinnen die Gemeinden hier immer mehr an Attraktivität. Mit dem Umzug der letzten Ministerien nach Berlin aus Bonn gewinnt unsere Region, wenn sie sich ihre grüne Farbe  erhält,  immer mehr an Zuwachs. Damit erzielt eine Gemeinde mehr Steuereinnahmen und sichert seine Zukunft.

Kann es sich eine Gemeinde leisten, auf Jahre eine Fläche  mit einem BPlan zu belegen, der einen Bebauung ausschließlich mit einem Kraftwerk zulässt? Die Entwicklung unserer Zeit gerade auf dem Energiesektor ist so schnelllebig, dass mit dem Umweltbewusstsein der Menschen der Vorstoß der EE nicht mehr zu bremsen ist.
Umweltschutz und Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder stehen mit den Entscheidungen für eine Bebauung mit auf der Agenda. Fosslien Kraftwerken die Tür offen zu halten, halte ich persönlich für den falschen Ansatz und macht keinen Sinn !

Liebe Gemeindevertreter Wustermarks stimmt gegen den Bebauungsplan für das geplante Kraftwerksgelände!   
Liebe Mitmenschen der Gemeinde Wustermark und Brieselang, Falkensees diese Entscheidung geht uns alle an. Die Sitzung ist öffentlich! Kommen Sie und zeigen Sie den Gemeindevertretern, dass wir kein Kraftwerk wollen!

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Demokratie und Landrat – 2 Gegensätze und die Angst vor dem mündigen Bürgern

Die Offenlegung der Bauleitplanung ist beschlossen. Wir sind jetzt mal unvoreingenommen und gehen davon aus, dass es nach Beendigung der politischen Sommerpause gemacht wird. Somit haben alle Mensche, die JA oder NEIN sagen wollten die Möglichkeit ungefragt doch zu sagen, was sie wollen.

Wir durften schon in den letzten Monaten immer wieder erfahren, dass die Bürgermeinung nicht gefragt ist. Dazu gibt es deutschlandweit viele Beispiele. Dazu muss man nicht in Wustermark leben. Allein der Kampf einiger Gemeindevertreter, die sich dem Bürger zuwenden und mit Feingefühl hier reagierten zeigt, dass es selbst nach der 3.Änderung dem Landrat nicht passt. Da wollte ich wäre ein Mäuschen und könnten doch mal hinter die verschlossenen Türen schauen und hören mit welcher Meinung über die Wähler dort gesprochen würde. Ist es schon Amtmissbrauch zur Durchsetzung fremder Interessen?

Schon im letzten Jahr hat der Landrat im Havelland sich nicht den Wählern gestellt und Lücken ausgenutzt, um sich vorzeitig nur von den Mitgliedern des Kreistages wählen zu lassen. Hat mit Bürgernähe m.E. nichts zu tun. Wer fürchtet sich vor dem mündigen Bürgern?- könnte ein Spiel der Kinder auf der Straße heißen.

Jetzt hat die Demokratie einen riesigen Sprung in der Schüssel. Die Gemeindevertreter Wustermarks haben mit der Beschlussfassung im Februar 2011 eine Einwohnerbeteiligung beschlossen und da waren alle Änderungen die von der Kommunalaufsicht gefordert und dem Innenministerium vorgelegt, nachgebessert worden. Es wurde über die Kosten und über die Verfahrensweisen gesprochen. (Es hat nur den Eindruck, dass die WWG den Inhalt von vielen Dingen nicht versteht.) Zumindest hat Herr Stoll sich als Befangen (nach §22 der Komm.verfassung) erklärt, obwohl er, wie selber gesagt, nicht versteht, worin seine Befangenheit besteht. Wir können es ihm gern noch erklären.

Jetzt Monate später, wo es zu einer Einwohnerbegfragung kommen sollte, (einfache Frage: Soll in der Gemeinde Wustermark ein 1.200 MW Gas- und Dampfturbinenkraftwerk gebaut werden?) wird wieder der Lobbyismus groß geschrieben. Eigenartiger Weise war am Dienstag zur Sondersitzung sogar eine Mitarbeiterin des Investors bis zum Schluss anwesend. Das es hier um viele Millionen Euro geht, haben wir ja begriffen, aber so langsam gewinnt man den Eindruck, dass es nicht nur um Gewerbesteuereinnahmen geht! Denn mit den Verlusten, die die Konzerne (Big-4) über die Abschaltung der AKWs hinnehmen müssen, werden sie natürlich ihre Verluste gegen die Gewinne im Konzern rechnen. Damit fällt dann ggf. keine Gewerbesteuer mehr an.Wie der mdr schon berichtete.

Da ja dieses Kraftwerk hier eine Aktiengesellschaft werden soll (Information aus  der Landesarbeitsgruppe Energie der Grünen – am 22.6.2011 aus der Information des V.Siegmund GF Advanced power vom 18.5.) und damit verschiedenste Beteiligungen möglich sein können, stellt sich die Frage nach dem Ausfall der „Prognosen“ von eventuellen 3,7 Mio. € pro Jahr. Es gibt vernünftige Alternativen für dauerhafte Einnahmen für die Gemeinde, wie schon im Preußenspiegel mit einem interessanten Leserbrief ausgeführt wurde, um das Wustermark seinen Beitrag zur Energiewende leistet. Nur mit weniger gesundheitsgefährdenden Gefahren, als mit einem Gigantenkraftwerk.

Wie stand es so schön in den Bauleitplanunterlagen (was zum Glück mit Mehrheit von den GVs gestrichen wurde):“ Die Gemeinde ist auf Grund der Lage in dem Windeignungsgebiet „Nauener Platte“ (meine Anmerkung ca. 180 WKAs) bereits heute erheblichen Auswirkungen ausgesetzt, die aus der Nutzung der Windenergie resultieren. Aufgrund ihrer Siedlungsstruktur ist der Beitrag, den sie selbst dazu liefern kann mit weniger als 20 Anlagen geringer als in mehreren Nachbargemeinden. Es entspricht daher ihrer Verantwortung, ihrerseits einen ergänzenden Beitrag zur Energieversorgung zu leisten.“

Auf zur Selbstkasteiung und Asche aufs Haupt-Streuung!

Liest man sich jetzt die Begründung der Kommunalaufsicht zu ihrer Beanstandung durch, dann geht es immer nur um Bauleitplanung. HALLO es geht um viel mehr in diesem Staat. Wir Bürger sind nicht unnütz und wir wollen nicht nur gebauchpinselt werden, wenn Wahlen anstehen, um den Herrschaften im Land die Diäten zu sichern!! Es betrifft unser direktes Lebensumfeld und unsere Lebensqualität.

Im Übrigen notleidende Gemeinde Wustermark – wer hat den die Schulden verursacht? Das Land Brandenburg, die LEG und mit der „Übergabe des GVZ“ an die Gemeinde – ging es bergab. Wie sahen denn die Prognosen bei Übernahme des GVZ aus. Welche Versprechungen wurden denn damals von den „Gutachtern“ gemacht?

Der Rechtsanwalt und die Stadtplanerin machten für uns nicht den Eindruck, dass sie im Interesse der Gemeinde handeln! Ich persönlich bin sehr froh, dass die ersten Änderungen nicht dem Gutwill dieser beiden anvertraut wurden. Hier bekommt der uralt Spruch, „wessen Brot ich ess, dessen Wort ich sprech! eine ganz besondere Bedeutung. Beide sind von der Gemeinde beauftragt, werden aber vom Investor bezahlt (ist in Deutschland erlaubt), aber an den polemischen Äußerungen in den Bauleitplanunterlagen (die zum Glück durch die Mehrheit der GVs gestrichen wurden) erkennt man schon die Tendenzen. Und wenn man dann in der Pause den Anwalt der Gemeinde im vertrauten Gespräch mit der Mitarbeiterin des Investors sieht, dann …..

Ich werde das ungute Gefühl nicht los, dass hier hinter den Kulissen, gegen die Sachkundige Meinung der Landesarbeitsgruppe Energie der Grünen Brandenburgs der Standort Wustermark auf Gedeih und Verderben geopfert werden soll. Tja und wenn dann das Geld nicht kommt, dann nennt man das unvorhersehbare Umstände.

Aber wie heißt es so schön in den Unterlagen:-städtebauliche und landesplanerische Ziele

–>Weiterentwickung und Sicherung des GVZ Berlin West insgesamt als hochwertigen Standort in der Gemeinde Wustermark und damit auch des wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunktes im Osthavelland.

Man hat es unter dem Exbürgermeister versäumt sinnvoll zu vermarkten und glaubt, dass ein gigantisches Gaskraftwerk alles wieder raus reißt. Oh man, ehrlich ich bin dieser Verdummung durch bezahlte Prognosen echt leid! Es gibt in so vielen Gemeinden brachliegenden Industrie- und Gewerbeflächen, das war der Buuum nach der Wende und jetzt…?

Schornsteine 65m, Hochspannungsmast 65m, Turbinengebäude 43m, Luftkondensatoren 43m, Nebengebäude von ca. 33m - 23m

das ist keine geschönte Skizze einer Visualisierung