Wahlversprechen in Wustermark – Ab?-Wahl des Bürgermeisters

Wird Wustermark jetzt zu Siebenbürgen im Landkreis Havelland, wo die Kühe auf die Mauer gezogen werden, um satt zu werden und das Sonnenlicht mit Körben eingefangen wird um es  in fensterlose Häuser zu tragen, damit es hell werde?

Es ist einfach unglaublich was hier von u.a. Beamten a.D. und ehemaligen Offizieren aus DDR-Zeiten hier öffentlich angeprangert und veranstaltet wird. So kühn und witzig wie sie auftreten, so seltsam sind ihre Ansichten vom Ergebnis der letzten 3 Jahre.

Was wollen wir denn? Politiker die eine Lüge an die andere reihen und damit einen Wahlkampf gewinnen oder Politiker, die sich an ihre Wahlkampfversprechen halten?

Jeder der am 7.Februar 2012 in der Aula der Grundschule Wustermarks anwesend war hat gehört, dass es nicht nur darum ging ein Wahlkampfversprechen einzulösen, sondern nach dem Zusammentragen von Fakten eine vernünftige Entscheidung für Wustermark zu treffen.  Tatsache ist es, dass sich weder ein Bürgermeister und Mitglied der Gemeindevertretung nicht leicht gemacht hat, noch unrealistische Fakten aufgeführt wurden. Die Tatsachen werden hier von den „Bürgern für Wustermark“ verdreht. Vorgestellt haben sie sich bisher nicht, wir kennen nur ein Ingenieur von Siemens Herr Reimers, einen Mitarbeiter von Vattenfall Herr Tillig, einen Beamten a.D. Herr Witzel, einen ehemaligen Offizier der NVA Herr Kühn. Auch wissen wir, dass namhafte  Mitglieder der Wählergemeinschaft für Wustermark (WWG) mit an der Gründung der „Bürger für Wustermark“ beteiligt waren. Selbst bezeichnen sie sich in der Presse als Anwälte für die Bürger Wustermarks. Leider ignorieren sie Fakten und nicht nur die, die nicht erst seit gestern bekannt sind.

In den letzten Monaten, um genau zu sein seit dem 19.November 2009 (nachdem heimlich und nichtöffentlich schon seit März 2009 in der Gemeindevertretung Wustermarks die Mitglieder gezwungen waren über etwas abzustimmen – ohne Fakten, ohne Tatsachen, ohne die Größe und den Umfang des Projektes zu kennen) haben sich Menschen aus verschiedenen Gemeinden zusammen gefunden, um genau das zu tun – Fakten zusammen zutragen. 1.632 Mitglieder und viele Sympathisanten haben gemeinsam alle Fakten zusammen getragen und auch dem Investor vorgelegt. Diskussionsrunde im Kreise von Fach- und Sachverstand wie der Brandenburger Landesarbeitsgruppe Energie der Grünen wurden vom Investor nicht gewollt. Warum? Keine Ahnung, wir können nur vermuten, denn wir waren ja nur die unangenehmen Bürger.

Man kann, gerade als Gemeindevertreter, immer nur dann realistisch über etwas abstimmen und Entscheidungen treffen, wenn alle Fakten bekannt gemacht werden. Dies war zu Zeiten vor Holger Schreiber nicht gewollt. Die Gemeindevertreter erhielten zum Kraftwerksprojekt nur immer so viele Bröckchen, wie es genehm war, um die Entscheidungen so zu lenken, wie es vom ehemaligen Verwaltungschef gewünscht war. Wer das System als Verwaltungsfachangestellter kennt, kennt auch seine Lücken um diese zu seinem Vorteil zu nutzen. Ich erinnere nur an die Hort-Grundschul-Affäre, was für mich als Privatmensch eine Vorteilsnahme im Amt war. Jeder andere wäre dafür nicht nur gerügt sondern gehängt worden (sinnbildlich natürlich).

Nun gab es zum Glück die Chance eine Bürgermeister-Wahl zu haben, denn in 2003 wurde der Vorgänger nicht vom Volke gewählt, sondern von der Gemeindevertretung und das für 8 Jahre. Ist das unser Demokratieverständnis, meines nicht. Das Ergebnis für Wustermark war vernichtend. Noch vor 2003 schrieb die Gemeinde schwarze Zahlen und stand super da. Mit der Insolvenz der LEG (u.a. ehem. Geschäftsführer Klaas Vollbrecht (aus Priort)- saß noch am 19.November 2009 in der 1. öffentlichen Veranstaltung des Investors Advanced Power AG im Podium des Veranstalters) wurde der Gemeinde ein GVZ West mitsamt den Schulden übergeholfen. Angeblich mit wahren Entwicklungschancen, was vielleicht auch mit Könnern passiert wäre. Denn schaut man sich das GVZ (als Schwester) Großbeeren an, dann kann man nur staunen. Es platzt aus allen Nähten und muss erweitert werden. Hier in Wustermark wurde nichts getan. Aus der LEG entstand die ipg und diese Gesellschaft steht auf der Internetseite der Gemeinde seit Jahren für den Verantwortlichen zur Vermarktung des GVZ West. Wenn sie es schon vorher nicht hinbekommen hatten, wieso sollten sie es unter einem neuen Namen besser können. Merkwürdig ist nur eines, schaut man mal unter yasni –Joachim Gollnick (GF der ipg) nach, dann liest man, dass er die Besetzung der anderen beiden GVZ in Großbeeren und Freienbrink sehr wohl vorantreibt. Stellt sich die Frage, warum er glaubt, dass sich der Standort Wustermark allein vermarktet? Woran liegt es? Wer hat die Fäden in der Hand? Oder liegt es nur am Geld, dass von den zuständigen Gemeinden an die ipg fließen?

In der Ära des Ex-BM wurden die Mittel für die Vermarktung des GVZ mit dem Rotstift entfernt (wie uns Herr Guttschau in einer GV mal erläuterte) und nahm so das Dilemma seinen Lauf? Wer möchte schon gern ohne Geld arbeiten? In der Zeit wo in Großbeeren und Freienbrink Wachstum angesagt wurde, passierte in Wustermark so gut wie nichts. Ein Hafen, der keiner ist, waren gepriesene Anfänge.

Dann kamen die Wahlen und der Retter der verschuldeten Gemeinde Wustermark sollte ein gigantisches Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk sein.

Der Gemeinde wurden Gewerbesteuereinnahmen von jährlichen 3,7 Mio. € versprochen. Dazu noch 45 Arbeitsplätze (statistisch gesehen wäre nur ein AP in der Gemeinde geblieben) und eine Entwicklung für das GVZ, wie es seit Jahren nicht möglich war, der Clou.

Nach 2 Jahren und einem Bürgermeister Holger Schreiber stehen wir vor anderen Fakten:

1.)     Es gab und gibt kein Angebot einer Ausfallbürgschaft vom Land Brandenburg, für den Fall dass die 3,7 Mio € nicht geflossen wären, das Land hätte ja einspringen können, da sie ja das GUD so befürworteten – ein Zugeständnis an Wustermark ab 2014 jedes Jahr garantiert 3,7 Mio €, entweder aus dem GUD oder vom Land

2.)     Aber sie wissen es besser, denn es gibt keine Geldgeber für GUD-Projekt in Brandenburg lt. Wirtschaftsminister Christophers im Januar 2012

3.)     Kein Kauf des Grundstückes für 6,9 Mio. € wäre in den nächsten Jahren vom Investor getätigt worden – lediglich Baurecht wäre von Seiten der Gemeinde geschaffen worden und damit auf Jahre eine Fläche von 20 ha gebunden und wenn dann eines Tages (Jahre später) die Sterne günstig gestanden hätten, wäre plötzlich ein Kraftwerk gebaut worden, ohne das die Menschen hier noch eine Einflussmöglichkeit gehabt hätten (siehe Stuttgart 21)

4.)     Das Projekt wäre das unwirtschaftlichste Projekt geworden und damit wäre auch kein Geld in die Gemeindekasse geflossen:

-da es 800 MW Abwärme (40% der eingesetzten Energie) in die Luft geblasen hätte,

-erst wirtschaftlich geworden wäre ab 5000 Betriebsstunden

-diese Betriebsstunden wären nie zustande gekommen, da nach Bundesgesetz EEG folgende Energien im Vorrang einspeisen dürfen – erneuerbare Energien (hier bei uns am Umspannwerk Wind, Sonne, Strom aus Biomasse) und alle Kraftwerken mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), d.h. selbst das älteste Kohlekraftwerk ausgestattet mit einer KWK würde vor diesem GUD-Kraftwerk ins Netz einspeisen dürfen.

5.)     Mit der Unterschreitung der Abstandswerte unter den Abstandsleitlinien des Landes Brandenburgs erfüllte dieser Standort ein sehr wichtiges Kriterium nicht! 1.500 m Mindestabstand sind bei Kraftwerken mit einer Feuerungsleistung von >900 MW einzuhalten (hier waren es sogar 2000 MW Feuerungsleistung), der Abstand hier zu Mischgebieten beträgt 420 m und zu reinen Wohngebieten 600 m. Sollten die Anwohner entsiedelt werden, um wie in Klappstock Platz zu schaffen?

Alles Fakten die u.a. dazu führten, dass sich ein verantwortungsbewusster Bürgermeister mit NEIN positionierte und sich die Mehrheit der GVs gegen das Projekt entschieden haben.

Für uns Menschen hier, die gegen den Standort gekämpft hatten, gab es noch mehr Kriterien. Für uns stand neben dem nicht vorhandenem Geld auch die Umwelt und unser zu Hause auf der Tagesordnung. Mit der ersten Projektplanung, wo es u.a. auch an unsere Grundwasser-Reservoirs gegangen wäre, stand im 2. Anlauf des Projektplaners der immense Infraschall der Luftkondensationsanlage. Im Raumordnungsverfahren gab es weder zur Wasserkühlung noch zur luftgekühlten Anlage ausreichende Informationen. Man tat so, als sei dies nicht relevant. Für uns ging es aber hier auch um unsere Gesundheit und die unserer Kinder.

Allein die Faktoren, dass es ein Umspannwerk und eine Gasleitung gibt, können nicht die ausschlaggebenden Kriterien sein, um ein gigantisches Kraftwerk zu planen.

„Heimliche Großprojekte ohne die Menschen vor Ort darf es nicht geben.“

Dazu sollte es eine Bürgerbefragung geben und von der Gemeindevertretung gab es dazu eine neue Satzung. Das Ergebnis wäre nicht bindend gewesen, aber es wäre ein Ausdruck der Wähler gewesen. So wird es auch schon in wenigen Gemeinden Brandenburgs  und Bundesländern, außer Brandenburg, praktiziert und angewandt. Diese Anwendung der Demokratie wurde vom Landrat kassiert und u.a. begründet, dass eine Befragung der Bürger nicht notwendig sei. Die Gemeindevertreter sind das entscheidende Gremium und nicht der „lästige“ Bürger. Dabei steht über dem Brandenburger Landtag in Potsdam der Satz „Alle Macht geht vom Volke aus“. Nur mit der Praxis hapert es noch. Da kommt dann der Politiker zum Vorschein der im Vorhinein den Schein wahrt, aber im Nachhinein nicht mehr weiß was der Anschein war.

Was der Bürgermeister Schreiber bisher geschafft hat, steht wohl deutlich da. Es wird auch offiziell über Tatsachen gesprochen und damit wird der Bürger endlich umfassend informiert.

Wustermark steht besser da, als in 2010, zu Beginn seines Amtsantritts. Wenn von einigen „Könnern“ immer nach Fachleuten gerufen wird, dann sei bemerkt, es gibt in Brandenburg nicht einen Bürgermeister, der zuvor Verwaltungsfachangestellter war und trotzdem machen sie ihre Arbeit gut – weil man sie lässt. Man sieht ja was dabei herauskommt, wenn man dann einem Verwaltungsfachangestellten von 2003 bis 02-2010 vertraut.

Ein Bürgermeister ist der Chef einer funktionierenden Verwaltung, wenn sie denn funktioniert!  Darin sehe ich das Übel!

Er vertritt die Gemeinde nach Außen und repräsentiert sie. Er stellt ein Bindeglied zwischen Gemeindevertretung und Verwaltung dar. Die Gemeindevertretung ist der Arbeitgeber des Bürgermeisters.

Ein Politiker der seine Wahlversprechen gehalten hat und gegen den Druck der oberen Etagen aushalten konnte, ist mir tausend Mal lieber als ein Wahlversprecher und Nichthalter- davon gibt es genug!

Unterstützt Herrn Schreiber und erteilt den Aufwieglern eine Abfuhr- sie sind ja nicht mal bereit sich zu benennen!

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4 Antworten

  1. Eine interessante These, dass die Leute wissen, was sie nicht wollen.

    Wissen Sie, man muss ja als Bürger vorsichtig sein. Da kommen Wirtschaftsförderer zu den Entscheidungsstellen auf den Ämtern und preisen Projekte an. Wirtschaftsförderer loszuschicken lohnt sich aber nur bei Großprojekten. Da werden dann Entscheidungen getroffen, die einseitig begründet wurden. Es ist schwer für den Bürger, eine Auswahl zu treffen. Es gibt aber Warnsignale. Vielleicht kann ich eines mal so formulieren: Will jemand mir mit einem Projekt etwas wegnehmen oder etwas geben. Wenn das Warnsignal nicht bemerkt worden wäre, hätten wir schnell ein Großprojekt auf er freien Fläche, die uns dann nicht mehr zur Verfügung gestanden hätte. Also man hätte uns was weggenommen.
    Wenn Sie z.B. ein Hallenbad für unsere Kinder projektiert hätten, möglichst mit Kraftwärmekopplung zur Warmwasser- und gleichzeitiger Stromerzeugung, dann würden die Wustermarker Mütter Sie umarmen, herzen und kosen. Denn Sie würden was dafür tun, dass Kinder auch im Winter nicht dumm rumhängen. Im einen Fall würde man allen was geben, im anderen Fall was wegnehmen. Noch nicht einmal Steuern fallen an, weil das Abschreibungsobjekte sind, nur um die Steuerlast zu senken.

    Wenn ich so durchs Havelländische fahre, sehe ich überall Beweise, dass die Leute sehr wohl etwas getan haben und nicht nur zu allem Nein sagen. Ich sehe aber auch überall leere Flächen auf den Dächern, wo noch Platz für Solaranlagen vorhanden wäre. Man braucht also keine Flächen in Wustermark zu vergeuden, sondern kann vorhandene Flächen nutzen.
    Der Einwand mit den Siebenbürgen erscheint mir völlig nebensächlich. Jeder weiß, was damit gemeint ist.

    • Tja, die Idee mit einer Schwimmhalle ist gar nicht so übel.
      Allerdings sind Schwimhallen traditionell defizitär.
      Auf der anderen Seite bin ich ja immer optimistisch – jedenfalls wenn alles privat organisiert wird – staatliche/bürokratische Hilfe/Einmischung bringt nur Ärger.

      Aber schauen wir uns mal die finanzielle Seite an:

      Ein Mini-Schwimmbad kostet mind. 500.000 EUR
      Kalkuliert man mit Schwimmer-und Nichtschwimmerbecken + Sauna + Bistro ergeben sich ganz schnell 1.000.000 EUR als Investition.
      Auf der Betriebskostenseite sollte man froh sein, wenn die Einnahmen die Kosten für Personal, Heizung, Wasser, Licht decken.
      Jetzt kommen aber noch die Kosten für das Grundstück hinzu.

      Sagen wir mal so:
      Investment: 1,5 Mio. EUR
      Gewinn/Verlust pro Jahr: +/- 0,00 EUR
      Selbst der dümmste aller BWL-Studenten würde da abraten, und er hätte recht.

      Frage: woher die 1,5 Mio. EUR nehmen?

      Wie wäre es, mit einer Solaranlage?
      2 ha Grundstück + 1 MW-Solaranlage inkl. Schwimmhalle + Parkplätze
      Kosten für Solaranlage: 1,0 Mio EUR
      Einnahmen pro Jahr: 800.000 MWh * 0,135 EUR/MWh = 108.000 EUR
      Einnahmen über 20 Jahre (1% Verlust pro Jahr): 1,944 Mio. EUR

      Weitere Einnahmen über eine Mini-Blockheizkraftwerk(BHKW):
      Das BHKW erzeugt z.B. aus Erdgas Wärme (2/3) und el.Strom (1/3). Hiermit könnte man im Winter heizen und zusätzlichen Strom einspeisen und somit Geld verdienen. Keine Ahnung, wieviel Geld man damit verdienen kann. Mit Anlagen, die Erdgas verbrennen will ich eigentlich nicht zu tun haben 😉

      Jetzt müßte man als grenzenloser Optimist noch mal mit einem sehr spitzen Bleistift und einem Steuerberater und einem Architekten und einem Bäderbauer und einer Bank sich zusammensetzen.

      Betrachtung über 20 Jahre:

      Kosten:
      Schwimmhalle inkl. Umfeld: 1,5 Mio.
      Solaranlage: 1,0 Mio.

      Einnahmen:
      Schwimmhalle: +/- 0
      Solaranlage/BHKW: 2,0 Mio.

      Ganz ehrlich, das klappt hinten und vorne nicht, von den Zinsen ganz zu schweigen.

      Für den Fall, das trotzdem jemand Interesse hat: ulrich.jahnke@uj-net.com

      • Korrektur:
        Einnahmen pro Jahr: 800.000 kWh * 0,135 EUR/kWh = 108.000 EUR
        *ändert aber an den 108.000 EUR pro Jahr nichts*

        Anmerkung:
        Zitat: „… dann würden die Wustermarker Mütter Sie umarmen, herzen und kosen …“
        N‘ Kasten Bier würde es auch tun!

  2. Liebe Frau Belter,
    Siebenbürgen liegt im heutigen Muränien äh, Rumänien. Die Städte da (Sibiu/Hermannstadt, Brasov/Kronstdt, usw.) wurden vor vielen 100 Jahren durch die Siebenbürger Sachsen gegründet. Gleich nebenan waren auch die Banater Schwaben aktiv.
    Mit den Schildbürgern, die meinen Sie doch (?), hat das alles aber nix zu tun. Die Schildbürger – und damit schließt auch schon wieder der Kreis – sind nämlich in Deutschland geblieben … http://de.wikipedia.org/wiki/Schildb%C3%BCrger
    Die Vermutung, daß die Schildbürger aktuell ihren Hauptsitz in Wustermark haben, liegt nah, kann aber so nicht bestätigt werden. Schließlich wußten die Schildbürger sehr genau, was sie wollten. Die Wustermarker wissen aber nur genau, was sie nicht wollen … das ist ein Ansatz, aber keine Lösung, und es ist erst recht keine Basis für Investitionen.
    Jute Nacht.

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